Was macht Guttenberg zur Lichtgestalt?

Harald Stollmeier am 2. März 2011

KOMMENTAR

Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat zu Recht seine Ämter niedergelegt. Und obwohl  schon Politiker trotz weit schlimmerer nachträglich aufgedeckter Verfehlungen im Amt bleiben konnten (wie Joschka Fischer), sind auch schon Minister aus weit ehrenvollerem Anlass zurückgetreten (wie Rudolf Seiters).  All das ist unbestreitbar.

Trotzdem hat sich außerhalb der politischen Klasse eine beachtliche Bewegung zu seiner Verteidigung gebildet, und nach der Rücktrittserklärung bildete sich über Nacht ein Solidaritäts-Tsunami: Weniger als 36 Stunden nach ihrer Eröffnung zählt die Facebook-Gruppe „Wir wollen Guttenberg zurück“ über 450.000 Mitglieder. Was geschieht da eigentlich?

Die technische Seite ist mit der flächendeckenden Verbreitung von Facebook leicht erklärt. Nicht so leicht erklärt ist das inhaltliche Rätsel: Warum ist Karl Theodor zu Guttenberg zu einer solchen Lichtgestalt geworden? Am Heiligenschein kann es ja nicht liegen.

Wie kann es sein, dass ein so junger Mann ohne nennenswerte Verdienste, wenngleich von gutem Auftreten, zur Heilsfigur für Hunderttausende, ja zum Gegenentwurf für das gesamte politische System erhoben wird?

Und wie kann es sein, dass so viele Menschen einem wertkonservativ auftretenden Politiker eine Verfehlung verzeihen, die mit ihrer Missachtung der akademischen Redlichkeit an sich jeden Wertkonservativen schmerzen muss?

Die Erklärung liegt in Guttenbergs Unabhängigkeit, vor allem aber in einer Schwäche unseres Wahlsystems, durch die diese Unabhängigkeit zu einer Rarität wird: Das modifizierte Verhältniswahlrecht der Bundesrepublik Deutschland macht mindestens die Hälfte der Bundestagsabgeordneten (für die Landtage gilt das im Prinzip auch) stärker vom Wohlwollen ihrer Parteiführung als vom Wählerwillen abhängig. Denn die Parteiführung hat großen, meist entscheidenden Einfluss auf den Listenplatz eines Kandidaten. Die vom Grundgesetz vorgesehene Gewissensfreiheit der Parlamentarier wird dadurch weitgehend aufgehoben.

Das gilt mit Einschränkungen auch für die Abgeordneten, die ihr Mandat im Wahlkreis errungen haben: Sie sind zwar nicht in ihrer Existenz, wohl aber in ihren Aufstiegsmöglichkeiten von der Parteiführung abhängig, weil diese ja die Mehrheit der Fraktion lenken kann. Solche Abhängigkeiten zwingen den Aufrichtigsten zu Kompromissen, mit denen er nicht glücklich sein kann, und es liegt auf der Hand, dass solche Bedingungen vor allem stromlinienförmigen Politikern förderlich sind. Und da die Wählerinnen und Wähler klüger sind, als es ihnen die Experten gewöhnlich zutrauen, haben sie das auch bemerkt.

Karl Theodor zu Guttenberg ist von der Wählermehrheit seines Wahlkreises in den Bundestag entsandt worden, verdankt sein Mandat also nicht vorrangig der Partei. Wirtschaftlich unabhängig, muss er zudem das Ausscheiden aus der Politik weniger fürchten als die meisten anderen Parlamentarier. Im Hinblick auf den weiteren politischen Aufstieg allerdings galt auch für ihn, dass man nicht die Hand beißen sollte, von der man gefüttert wird.

Der dramatische Aufstieg von Karl Theodor zu Guttenberg in der Gunst der öffentlichen Meinung datiert  von seinem öffentlichen Widerspruch gegen die Staatshilfen für Opel. Mit diesem prinzipiell begründeten Widerspruch riskierte er den Zorn der Bundeskanzlerin und des CSU-Vorsitzenden, aber er demonstrierte (vielleicht zu einem klug gewählten Zeitpunkt), dass er sich den Luxus einer eigenen Meinung nicht nur leisten kann sondern auch will.

Seine über 450.000 Facebook-Fans und wohl auch viele andere Anhänger müssen eine solche Demonstration ersehnt haben wie ein Verdurstender frisches Wasser, und sie verzeihen Guttenberg seine unsaubere Doktorarbeit, weil sie von einem Politiker, vor allem einer politischen Führungskraft, nicht Heiligkeit erwarten sondern Klarheit und Mut. Es ist nicht Guttenbergs Schuld, dass er als nahezu einziger Politiker diese Erwartung zu erfüllen scheint.

Es ist durchaus nicht sicher, dass Karl Theodor zu Guttenberg die Erwartungen seiner Fans wirklich erfüllen kann. Aber es ist sicher, dass diese Erwartungen bleiben werden, auch wenn Guttenberg geht – und dass sie eine Herausforderung für unsere Demokratie sind. Im Grunde gibt es nur zwei Lösungen für dieses Problem. Die erste besteht in dem Versuch, die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass ihre Vorstellung von Führung mit einer Demokratie nicht vereinbar ist und sie sich bescheiden müssen.

Die zweite bestünde in einer Veränderung des Wahlrechts hin zu einem mehr oder weniger reinen Mehrheitswahlrecht. Das hätte natürlich den Nachteil, dass in jedem Wahlkreis die Stimmen für die Verlierer unter den Tisch fielen. Es hätte aber den Vorteil, dass alle Abgeordneten wirklich nur noch ihrem Gewissen verpflichtet wären – und natürlich ihren Wählern.

Für die Parteiführungen wäre eine solche Reform mit einem schmerzlichen Verzicht auf Kontrolle verbunden, und für die Abgeordneten, die ihr Mandat über eine Landesliste erhalten haben, wäre es wahrscheinlich das Ende ihrer politischen Laufbahn. Ihre Zustimmung wäre somit Ausdruck beachtlicher Selbstlosigkeit. Grundsätzlich traue ich diese Selbstlosigkeit einer überwältigenden Mehrheit der deutschen Parlamentarier zu.

Abgelegt unter Allgemein,Gerechtigkeit,Politik | 2 Kommentare

2 Kommentare zu “Was macht Guttenberg zur Lichtgestalt?”

  1. Roxaneam 3. März 2011 um 8:03

    Ach ja, ein Abschnitt hat mich besodners angesprochen und ich würde mir es viel häufiger wünschen: Politiker mit einer eigenen Meinung, die auch mal NICHT der Führungsmeinung entspricht…

  2. VGHam 3. März 2011 um 12:06

    Ach ja, die politischen Lichtgestalten. Scheinbar leuchten sie umso heller vor dem Hintergrund mausgrauer Eintönigkeit.
    Leider orientieren sich die meisten Menschen mehr an Personen als an Programmen. Guttenberg bezog seine phänomenale Wirkung aus diesen irrationalen Projektionen (“Stellt sich quer”, “Sieht gut aus”, “Hat eine gute Erziehung genossen”, “Ist unabhängig”, also: Sissy-Effekt!). Bei vielen Menschen, die so urteilen, kann eine Sehnsucht nach einer starken und weisen Führungsperson mitschwingen, die durchaus als antidemokratischer Affekt bezeichnet werden kann. Konservative (jedweder Richtung – auch linke!) sollen da besonders anfällig sein, habe ich ´mal irgendwo gelesen, leider kann ich die Quelle nicht nennen. Folgende schon: “Eine Lüge ist wie ein Schneeball; je länger man ihn rollt, umso größer wird er”. Das ist von Luther, kopiert und eingefügt mit den auf jeder Tastatur befindlichen Guttenberg-Taste: Strg-C + Strg-V.

    Mein persönliches Fazit: Politiker, die beim Lügen erwischt werden, gehören nicht in die Parlamente!

    Und: Wenn das Look and Feel beim Guttenberg so toll war, sollte er zukünftig das tun, was er am besten kann: Menschen unterhalten, Gefühle vermitten. Beim ZDF wird ein Nachfolger für “Wetten dass ..” gesucht. Die blonde Assistentin würde er mitbringen:

    Glückauf!

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