Monatsarchiv für Mai 2012

Bürgerbeteiligung am Haushaltssanierungsplan für Duisburg

Caroline Stollmeier am 26. Mai 2012

KOMMENTAR

Duisburg muss sparen. Noch bis zum 4. Juni kann jeder, den es interessiert, online versuchen zu beeinflussen, an welchen Stellen dies künftig geschehen soll. Die Stadt selber hat viele Vorschläge dazu gemacht. Darüber hinaus können Duisburger Bürger eigene Sparvorschläge einreichen. Das Ergebnis wird dem Rat der Stadt für die Haushaltsberatung 2012 zur Verfügung gestellt. Verpflichtet in irgendeiner Form ist dadurch niemand.

Ich finde die Idee einer Bürgerbeteiligung trotzdem sehr lobenswert. Einige der eingereichten Sparvorschläge zeugen von großem Wissen über die internen Abläufe der Stadtverwaltung und realistischer Einschätzung der begrenzten Mittel unserer Stadt. Leider vergreifen sich manche Beteiligte aber auch im Ton, wünschen sich Einsparungen in Bereichen, auf die die Stadt gar keinen Einfluss hat oder lehnen einseitig Sparvorschläge ab, ohne sich über Alternativen Gedanken zu machen.

Viele Themen sind hochemotional besetzt. Häufig geht es um Arbeitsplätze oder Vergünstigungen. Sparen möchte man am liebsten immer „bei den Anderen“. Konstruktiv ist das nicht und wird vermutlich auch nicht dazu führen, dass zukünftig die Bürger verstärkt in wichtige Entscheidungen einbezogen werden.

Deshalb mein klarer Appell: Nutzen Sie die Möglichkeit sich zu beteiligen, auch wenn Sie befürchten, dass am Ende sowieso niemand auf Sie hören wird. Stimmen Sie beispielsweise hier dafür, dass die Stadt ihre Unterstützung der Schwangerenberatungsstelle „Haus im Hof“ nicht einstellt. Aber vergessen Sie auch nicht die lange Liste anderer Einsparvorschläge durchzusehen und an anderer Stelle eine Einsparung zu befürworten – auch wenn es schwer fällt.

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Urheberrecht: Wir wissen, wo dein Auto steht …

Harald Stollmeier am 16. Mai 2012

Das Urheberrecht verdient Schutz, genau wie das Privateigentum. Man soll dabei nicht maßlos werden, aber das ist auch schon alles. Das ist meine Meinung, und ich habe es bislang nicht für nötig gehalten, sie öffentlich zu sagen, zumal sie weitgehend dem geltenden Recht entspricht, und zumal eine Gruppe von Hauptbetroffenen unter dem Titel „Wir sind die Urheber!“  genau die richtigen Worte dazu publiziert hat.

Nun aber werden die Unterzeichner dieser Erklärung von einer anderen Gruppe aus dem Schutz der Anonymität heraus bedroht. Ihre persönlichen Daten werden veröffentlicht, und die Täter kündigen den Künstlern an, sie unaufhörlich zu verfolgen.

Anscheinend vertreten die Anonymen eine abweichende Meinung zum Urheberrecht. Aber man kann nicht mit ihnen darüber diskutieren, weil sie ja gar nicht diskutieren wollen. Sondern einschüchtern. Nekulturny.

Was kann man tun? In „Ali Baba und die 40 Räuber“ markiert der Spion der Räuberbande Ali Babas Haus mit einem Zeichen, damit die Bande in der folgenden Nacht in das Haus eindringen und Ali Baba ermorden kann. Die kluge Sklavin Morgiane entdeckt das Zeichen – und malt es auf alle Häuser der Umgebung.

Deshalb unterzeichne ich den Aufruf „Wir sind die Urheber!“ – hier   (und Dank an Josef Bordat für den Hinweis).

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